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Aktuelles

Corona aktuell: 16.04.2020

Lesen Sie hier Ausführungen zur Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO).

Die CoronaEinreiseVO zur Regelung des Umgangs mit Reiserückkehrern trat am 10.04.2020 in Kraft.

Die Verordnung legt fest, dass sich Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben müssen und diese 14 Tage nicht verlassen dürfen. Sie müssen sich zudem beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt melden.

Abweichend davon sind einige Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten sollen. Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler – also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen. Ausgenommen sind des weiteren Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind. Ausgenommen sind zudem Personen, deren Tätigkeit notwendig ist zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens und der Aufgaben des Staates. Ausgenommen sind schließlich Personen, die einen triftigen Reisegrund haben. Darunter fallen vor allem soziale Gründe wie ein geteiltes Sorgerecht, dringende medizinische Behandlungen, Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen, Beerdigungen, Hochzeiten und Ähnliches.

Die vorbezeichneten Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf. Weitere Ausnahmen und Befreiungen können im Einzelfall zugelassen werden. So kann Personen innerhalb der 14 Tage gestattet werden, ausnahmsweise ihren Aufenthaltsort zur Vornahme unaufschiebbarer Handlungen zu verlassen, die niemand anderes für sie erledigen kann.

Außerdem können Personen, die nach ihrer Einreise negativ auf Corona getestet worden sind, von der Pflicht zum 14-tägigen Verbleib an ihrem Aufenthaltsort befreit werden. Da jjedoch bei Patienten ohne Symbtome keine medizinische Begründung vorliegt, müssen die Kosten in Höhe von ca. 60 selbst getragen werden.